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Am
05.01.2004 gestand die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
in
einem Schreiben gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Rudolf Kraus
ein, dass das HIV im internationalen wissenschaftlichen Konsens
als nachgewiesen GILT und zieht sich auf den Bereich von "Meinungen"
zurück. Sie gesteht damit ihr Wissen ein, dass das HIV tatsächlich
niemals wissenschaftlich nachgewiesen worden IST. Ein bewiesenes "IST"
ist keine Meinung!!! Aber ein "GILT" liegt im Bereich von "Meinung". Es ist also per internationalen wissenschaftlichen Konsens (nicht Verwaltungsakt) beschlossen worden, dass HIV existiert. Die Biologie macht sich nichts aus demokratischen Beschlüssen und Glaubenssätze der Menschen. Wenn wir per Konsens beschließen, dass morgen alle Hunde auf dem Rücken laufen werden, werden die Hunde trotzdem weiter auf 4 Pfoten gehen. KONSENS (in der Diplomatie benutzt) Konsens -> Feststellung, dass zu einer bestimmten Frage Übereinstimmung besteht. In internationalen Konferenzen oder Organisationen werden Beschlüsse in der Regel per Konsens verabschiedet. Oft wird der Konsens mit Einstimmigkeit verwechselt. Im Unterschied zur Einstimmigkeit wird aber bei der Annahme eines Beschlusses per Konsens nicht abgestimmt. Der Konsens wird lediglich festgestellt, falls niemand ausdrücklich Widerstand anmeldet.
Spez.: Da die Interessenvielfalt in den pluralistischen Demokratien ein hohes Maß an Verhandlung und Abstimmung erfordert, bezeichnet K. eine der beiden zentralen Strategiemöglichkeiten (K.-Strategie), um zu (Verhandlungs-)Ergebnissen und politischen Entscheidungen zu gelangen.
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